Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen der aceArt GmbH mit Kunden bezüglich Entwicklung und Herstellung von Websites, Online-Shops, Mobile Apps und individuellen Webapplikationen sowie deren Installation und Pflege. Sie gelten ebenfalls für SEO und IT-Dienstleistungen. Die AGB beziehen sich ausschließlich auf Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote der aceArt GmbH sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Verbindliche Angebote in schriftlicher Form gelten nur für 14 Kalendertage nach Zugang. Die Auftragserteilung durch den Kunden stellt ein verbindliches Vertragsangebot dar. Die Annahme kann schriftlich, textförmlich oder durch Arbeitsbeginn erfolgen.
§ 3 Leistungsumfang
Die aceArt GmbH erbringt Dienste nach schriftlich vereinbarten Wünschen des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur dazu, wenn vereinbart. Der Kunde ist allein verantwortlich für die Einhaltung rechtlicher Pflichten wie die Impressumspflicht nach § 5 TMG und Urheberrechtsschutz. Verletzungen können zivilrechtliche und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.
§ 4 Preise und Zahlung
Alle Preise sind Nettopreise. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen. Voraussetzung ist eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswertes sowie angemessene Abschlagszahlungen. Bei Verzug werden Verzugszinsen von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz fällig. Forderungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung auszugleichen.
§ 5 Termine, Fristen und Leistungshindernisse
Verbindliche Liefertermine bedürfen der Textform. Die Lieferzeit verlängert sich um die Zeit, in der der Kunde erforderliche Mitwirkungspflichten nicht erfüllt. Bei Änderungen der Anforderungen verlieren ursprüngliche Termine ihre Gültigkeit.
§ 6 Abnahme
Der Kunde prüft Leistungen der aceArt GmbH unverzüglich nach Mitteilung der Abnahmebereitschaft. Leistungen gelten als angenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 20 Werktagen die Abnahme verweigert.
§ 7 Mitwirkungspflicht
Der Kunde stellt notwendige Daten und Inhalte zeitgerecht und in digitaler Form bereit. Entwürfe gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb der gesetzten Frist Korrektionen fordert. Der Kunde sorgt für ausreichende Ressourcen, kompetente Mitarbeiter und angemessene IT-Infrastruktur.
§ 8 Nutzungsrechte
Die aceArt GmbH räumt dem Kunden ein einfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht ein. Dieses Recht wird mit vollständiger Zahlung erworben. Bei Verwendung von fremdem Lizenzmaterial können diese nur zeitlich eingeschränkt übertragen werden. Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit der Website nutzen.
§ 9 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise
Der Kunde erlaubt der aceArt GmbH, ihr Logo und Impressum in Websites einzubinden und zu verlinken. Der Kunde übernimmt alle Schutzvermerke unverändert. Die aceArt GmbH behält sich vor, erbrachte Leistungen zu Präsentationszwecken zu verwenden und die Website in eine Referenzliste aufzunehmen.
§ 10 Gewährleistung
Mangelhafte Leistungen werden innerhalb von 12 Monaten nach Lieferung oder Abnahme ausgebessert oder ausgetauscht, kostenlos. Der Kunde muss offensichtliche Mängel unverzüglich, aber spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung mitteilen. Nach angemessener Fristsetzung kann der Kunde bei fehlgeschlagener Nacherfüllung vom Vertrag zurücktreten oder Minderung verlangen.
§ 11 Haftung
Für Rechtsmängel haftet die aceArt GmbH unbeschränkt. Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Verstöße haftet sie vollständig. Für leichte Fahrlässigkeit besteht eine Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Datenverlust ist auf typische Wiederherstellungsaufwendungen begrenzt.
§ 12 Pflicht des Kunden zur Datensicherung
Der Kunde muss sich angemessen vor Datenverlust schützen. Vor Neuinstallation oder Änderung von Software muss der Kunde durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust treffen.
§ 13 Datenschutz und Geheimhaltung
Die aceArt GmbH speichert notwendige Kundendaten. Beide Partner behandeln vertraulich gekennzeichnete Informationen vertraulich. Der Kunde muss sensitive Daten durch eigene Sicherungsmaßnahmen schützen. Die aceArt GmbH weist darauf hin, dass es nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken online gestellter Inhalte zu verhindern.
§ 14 Kündigung
Bei Pflege- und Supportverträgen kann der Kunde frühestens 6 Monate nach Vertragsbeginn ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich um 6 Monate, wenn nicht 3 Monate vor Vertragsende in Textform gekündigt wird. Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt möglich.
§ 15 Mitteilungen
Per E-Mail übermittelte Willenserklärungen sind wirksam. E-Mails müssen Name, E-Mail-Adresse, Zeitstempel und Namenswiedergabe des Absenders enthalten. Der Kunde erklärt sich mit unverschlüsselter E-Mail-Kommunikation einverstanden. Eine Haftung der aceArt GmbH für alle Schäden, die mittel- oder unmittelbar mit der Wahl der Absicherung in Zusammenhang stehen, ist damit ausgeschlossen.
§ 16 Gerichtsstand und Rechtswahl
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Stuttgart für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Letzter Stand: 28.01.2021